====== Impressum ====== Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Webhoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht. Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer regelmäßig journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können. Diese Webseiten sind rein privates Angebot, Waren oder Dienstleitungen werden nicht angeboten. „Verantwortlich“ nach § 5 TMG / § 55 RStV ist demnach „niemand“; es ist keine sog. „Anbieterkennzeichnung“ erforderlich. Dennoch möchte ich nicht anonym bleiben, diese Webseite wird bereitgestellt durch: Guido Manemann, Coldeweier Schulweg 4, 26388 Wilhelmshaven E-Mail: info (at) hse-it (dot) de **1. Haftungsbeschränkung** Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte gegeben. Die Nutzung der Inhalte der Seite erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Mit dem Aufruf bzw. der reinen Nutzung der Seite kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Seitenbetreiber zustande. **2. Externe Verknüpfungen** Diese Seite enthält Verknüpfungen zu Seiten Dritter (engl.: „links“). Externe Seiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Bei der erstmaligen Verknüpfung von externen Seiten sind wurden deren Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Verknüpfungen bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die dort liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Verknüfpungen ist dem Bereiber ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Verknüpfungen unverzüglich gelöscht. **3. Urheber- und Leistungsschutzrechte** Eigene Inhalte werden unter der [[https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/deed.de|Creative Commons - Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International (CC BY-NC-SA 4.0)]] veröffentlicht. **4. Eigener Datenschutz** Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Betreiber hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Betreiber und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten. **5. Besondere Nutzungsbedingungen** Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Seiten von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen. Quellen: * [[https://freie-messenger.de/impressum/]] * [[https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/deed.de]]