Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Webhoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.
Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer regelmäßig journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können.
Diese Webseiten sind rein privates Angebot, Waren oder Dienstleitungen werden nicht angeboten. „Verantwortlich“ nach § 5 TMG / § 55 RStV ist demnach „niemand“; es ist keine sog. „Anbieterkennzeichnung“ erforderlich.
Dennoch möchte ich nicht anonym bleiben, diese Webseite wird bereitgestellt durch:
Guido Manemann, Coldeweier Schulweg 4, 26388 Wilhelmshaven E-Mail: info (at) hse-it (dot) de
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